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Integrationskurs

Sprache ist ein Schlüssel für erfolgreiche Integration. Ziel des Integrationskurses ist es, dass Sie sich im Alltag verständigen können und so der deutschen Gesellschaft näher kommen. Der Kurs besteht aus 660 Stunden. Davon sind 600 Stunden ein Sprachkurs. 60 Stunden befassen sich mit Politik und Demokratie, Geschichte, Gesellschaft, Kultur und ähnlichen Themen ("Orientierungskurs").

Der Integrationskurs besteht aus insgesamt 660 Stunden.

Die Teilnahme am Kurs dient dem Erlernen der deutschen Sprache, um sich im Alltag verständigen zu können. Der Sprachkurs umfasst 600 Stunden und ist somit der umfangreichste Teil innerhalb des Integrationskurses.

In den verbleibenden 60 Stunden befassen die TeilnehmerInnen sich mit der deutschen Rechtsordnung, der Geschichte und Kultur sowie Werten, die in Deutschland wichtig sind, zum Beispiel Religionsfreiheit, Toleranz und Gleichberechtigung.

Die Integrationskurse sind geregelt in den §§ 43 bis 44a des Aufenthaltsgesetzes und in der Integrationskursverordnung. Bitte informieren Sie sich hier, wenn Sie unsicher sind, ob ein Integrationskurs für Sie verpflichtend ist. Die Links zu den Rechtsgrundlagen finden Sie unter dem Hinweis "Verfahren".

Voraussetzungen

Das Aufenthaltsgesetz sieht unterschiedliche Zugangsformen zu Integrationskursen vor. Welche Zugangsform jeweils gilt, hängt davon ab, wann eine Person den Aufenthaltstitel erhalten hat, ob sie Spätaussiedler oder EU-Bürger ist, einen bestimmten Status nach dem Aufenthaltsgesetz hat oder Deutscher ist.

Für alle Gruppen gilt, dass zunächst ein Berechtigungsschein erforderlich ist, bevor an einem Integrationskurs teilgenommen werden kann.

Der Aufenthaltsstatus wurde vor dem 1. Januar 2005 erworben

Wenn noch Plätze frei sind, kann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Teilnahme an einem Integrationskurs zulassen. Zu diesem Zweck ist das entsprechende Antragsformular an eine Regionalstelle des Amtes zu schicken.

Unter Umständen besteht auch die Verpflichtung zu einer Teilnahme, weil eine Behörde zur Teilnahme auffordert. Eine solche Teilnahmeverpflichtung kommt in Betracht, wenn eine Person Ausländer ist und

  •  Arbeitslosengeld II bezieht, die Verpflichtung in der Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist und die Stelle, die das Arbeitslosengeld II zahlt, sie zur Teilnahme verpflichtet oder

  • in besonderer Weise integrationsbedürftig ist und die Ausländerbehörde sie zur Teilnahme auffordert.

Weitere Informationen unter "Wo kann ich mehr erfahren?" (rechts auf dieser Seite):

  • Integrationskurse bei Erteilung des Aufenthaltstitels vor dem 1. Januar 2005

Der Aufenthaltsstatus wurde ab dem 1. Januar 2005 erworben

Hat eine Person nach diesem Datum zum ersten Mal eine dauerhafte Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis erhalten (nur bei Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zu den in § 44 Abs. 1 AufenthG genannten Zwecken), besteht ein Anspruch auf einen Integrationskurs. Dieser Anspruch gilt nicht für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die in Deutschland eine Schulausbildung machen, bei erkennbar geringem Integrationsbedarf oder wenn bereits ausreichend Deutsch gesprochen wird (an einem Orientierungskurs darf dann trotzdem teilgenommen werden).

Wenn eine Person sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann oder Arbeitslosengeld II bezieht und von der Stelle, von der sie die Unterstützung bezieht, dazu aufgefordert wird, ist sie verpflichtet, einen Kurs zu machen.

Weitere Informationen unter "Wo kann ich mehr erfahren?" (rechts auf dieser Seite):

  • Integrationskurse bei Erteilung des Aufenthaltstitel ab dem 1. Januar 2005
     

Spätaussiedler

Es besteht Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn eine Person entweder ab dem 1. Januar 2005 nach Deutschland gekommen ist oder schon vorher nach Deutschland gekommen ist und noch keinen Sprachkurs gemacht hat, der von der Bundesagentur für Arbeit gefördert wird. Auch wenn bereits ein Sprachkurs der Bundesagentur belegt wurde, kann eine Zulassung zum Integrationskurs erfolgen, sofern noch Plätze verfügbar sind (§ 44 Abs. 4 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes).

Der Kurs ist für die betreffende Person, ihren Ehepartner und ihre Kinder kostenlos.

Weitere Informationen unter "Wo kann ich mehr erfahren?" (rechts auf dieser Seite):

  • Integrationskurse für Spätaussiedler
     

EU-Bürger

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kann Zulassung zu einem Kurs gewähren, wenn noch Plätze frei sind. Zu diesem Zweck ist ein Antrag an eine Regionalstelle des Amtes zu schicken.

Weitere Informationen unter "Wo kann ich mehr erfahren?" (rechts auf dieser Seite):

  • Integrationskurse für EU-Bürger
     

Deutsche Staatsbürger

Wenn eine Person nicht ausreichend Deutsch spricht oder besonders integrationsbedürftig ist, kann sie an einem Kurs teilnehmen, wenn noch Plätze frei sind. Sie muss dazu einen Antrag an eine Regionalstelle des Amtes schicken.

Weitere Informationen unter "Wo kann ich mehr erfahren?" (rechts auf dieser Seite):

  • Integrationskurse für Deutsche
     

Langjährig Geduldete

§ 104 a Aufenthaltsgesetz konkretisiert die Voraussetzungen, unter denen langjährig geduldete Ausländer einen Aufenthaltstitel erhalten können, mit dem sie zu einem Integrationskurs zugelassen werden können. Mit einem Aufenthaltstitel nach § 104 a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz beziehungsweise § 23 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz kann der / die AusländerIn bei der zuständigen Regionalstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge einen Antrag auf Zulassung zu einem Integrationskurs stellen. Mit der Zulassung kann er / sie sich bei einem Kursträger zur Kursteilnahme anmelden.

Langjährig Geduldete können zur Teilnahme verpflichtet werden, wenn sie Arbeitslosengeld II beziehen und die Verpflichtung in der Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist.

Langfristig aufenthaltsberechtigte Drittausländer

Wenn eine Person nachweisen kann, dass sie sich mehr als fünf Jahre in einem anderen Mitgliedsstaat der EU aufgehalten hat, stellt die Ausländerbehörde ihren Anspruch auf Teilnahme an einem Kurs fest. Sie bekommt dann eine Teilnahmeberechtigung.

Es besteht eine Verpflichtung zur Teilnahme, wenn eine Person kein oder nur wenig Deutsch spricht oder Arbeitslosengeld II erhält und die zuständige Stelle sie zur Teilnahme auffordert. Wenn eine Aufenthaltserlaubnis nach § 38a des Aufenthaltsgesetzes vorliegt (also die Aufenthaltserlaubnis von einem anderen EU-Land übertragen werden kann) und bereits in einem anderen EU-Staat an Integrationsmaßnahmen teilgenommen wurde, muss nur der Sprachkurs, nicht der Orientierungskurs, besucht werden.

Integrationskurse als Vorbereitung für den Einbürgerungstest

Die Integrationskurse können auch als Vorbereitung genutzt werden, wenn eine Person vor dem Einbürgerungstest steht und dazu den Nachweis ausreichender Deutschkenntnisse benötigt. Der 45-stündige Orientierungskurs behandelt viele Themen, die Teil des Einbürgerungstests sind. Es gibt aber auch spezielle Einbürgerungskurse, die auf der Grundlage eines Rahmenlehrplans umfassend und gezielt auf den Einbürgerungstest vorbereiten.

Das Verfahren wird an dieser Stelle nicht gesondert aufgeführt. Es gelten verschiedene Verfahren, die jeweils an bestimmte Voraussetzungen zur Teilnahme am Integrationskurs gebunden sind. Die Voraussetzungen werden im Bereich "Basisinformationen" erläutert.

Rechtsgrundlagen

Welche Gebühren/Kosten fallen an?

Eine Kursstunde kostet 2,94 Euro je TeilnehmerIn. Der / die TeilnehmerInnen beteiligen sich in der Regel mit 1,20 Euro an jeder Unterrichtsstunde, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge übernimmt die restlichen 1,74 Euro. Bei einem Stundenumfang von 660 Unterrichtseinheiten entsteht für den / die TeilnehmerIn ein Eigenbeitrag in Höhe von 792 Euro.

Teilnahmeberechtigte, die innerhalb von zwei Jahren nach Ausstellung der Teilnahmeberechtigung den Abschlusstest bestehen, können 50 Prozent des Eigenbeitrags zurückerhalten.

TeilnehmerInnen können von dem Eigenbeitrag vollständig befreit werden, wenn für sie die Zahlung des Kostenbeitrages eine besondere Härte darstellt. Ein Härtefall wird dann bejaht, wenn der / die AntragstellerIn eine Kostenbefreiungsentscheidung einer anderen Stelle vorlegen kann, die aus sozialen Gründen getroffen wurde. In Frage kommt hier die Vorlage zum Beispiel folgender Bescheide:
- Wohngeld
- BAFöG
- Kindergeldzuschlag
- Bezüge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- Befreiung von Kita-Gebühren
- Befreiung von GEZ-Gebühren
- Örtliches Sozialticket

Arbeitslosengeld II- und Sozialhilfeempfänger werden auf Antrag vom Kostenbeitrag befreit. Für den Antrag auf Kostenbefreiung ist das Formular "Antrag auf Befreiung vom Kostenbeitrag zum Integrationskurs" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zu nutzen.

Spätaussiedler sind kraft Gesetzes vom Kostenbeitrag befreit.

Teilnahmeberechtigte, die Arbeitslosengeld II beziehen und von einem Träger der Grundsicherung zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet oder vom Kostenbeitrag befreit wurden, bekommen bei ordnungsgemäßer Teilnahme die notwendigen Fahrtkosten erstattet. Grundsätzlich gilt folgende Regelung: Ist der nächstgelegene Kursort weniger als 3 Kilometer entfernt, erhält der / die TeilnehmerIn keine Fahrtkostenerstattung. Einen Zuschuss zu den Fahrtkosten können TeilnehmerInnen erhalten, die kein Arbeitslosengeld II beziehen und wegen besonderer Integrationsbedürftigkeit von einer Ausländerbehörde zur Teilnahme verpflichtet wurden. Die Erstattung der Fahrtkosten ist mit dem Formular "Antrag auf Fahrtkostenerstattung beziehungsweise Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses gemäß § 4a Absatz 1 Integrationskursverordnung (IntV)" des Bundesmates für Migration und Flüchtlinge zu beantragen.