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Bildungs- und Teilhabepaket

Möchte Ihr Kind im Verein Sport treiben oder an einer Ferienfreizeit teilnehmen? Benötigt Ihr Kind Lernförderung oder finanzielle Hilfe zur Finanzierung der bevorstehenden Klassenfahrt?

Sofern Sie persönlich nicht in der Lage sind, Ihrem Kind diese Dinge zu ermöglichen, haben Sie die Möglichkeit dafür Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zu beantragen.

Der Rechtsanspruch auf Leistungen umfasst im Einzelnen grundsätzlich folgende Leistungen:

  • Sport, Kultur und Freizeit: Damit Kinder bei Sport-, Spiel- und Kulturangeboten mitmachen können, stehen pro Kind monatlich 10 Euro für Beiträge, Gebühren und ggf. Ausrüstungsgegenstände zur Verfügung.
  • Mittagessen in Kindertagesstätte, Schule und Hort: Für die Teilnahme eines Kindes am Mittagessen wird unter Berücksichtigung eines Eigenanteils von 1 Euro pro Mahlzeit ein Zuschuss gezahlt. Der Eigenanteil von 1 € pro Mahlzeit wird erst ab der 5.Klasse fällig.
  • Schulbedarf: Für Schulmaterialien wie Ranzen, Stifte und Hefte werden zum ersten Schulhalbjahr 70 Euro und zum zweiten Schulhalbjahr 30 Euro gewährt.
  • Lernförderung: Sofern ein Kind im Unterricht nicht mitkommt und die Versetzung gefährdet ist, hat es Anspruch auf angemessene Lernförderung. Voraussetzung ist, dass die Schule den Bedarf bestätigt und keine vergleichbaren Angebote bestehen.
  • Tagesausflüge und Klassenfahrten: Die Kosten für Tagesausflüge von Kindertagesstätte oder Schule werden übernommen. Mehrtägige Ausflüge/Klassenfahrten werden ebenfalls bezahlt.
  • Schülerbeförderung: Die Fahrtkosten zur Schule werden übernommen, sofern diese entsprechend weit vom Wohnort entfernt liegt und die Kosten nicht von anderer Stelle übernommen werden.

Voraussetzungen

Bezug von Leistungen nach:

  • Sozialgesetzbuch Zweites Buch (Arbeitslosengeld II)
  • Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (Sozialhilfe/Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)
  • Asylbewerberleistungsgesetz
  • Wohngeldgesetz (Mietzuschuss/Lastenzuschuss)
  • Bundeskindergeldgesetz (Kinderzuschlag)

Anträge können die Bezieher/innen von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) und von Sozialgeld bei ihrem Jobcenter stellen.

Familien, die Sozialhilfe/Grundsicherung, Wohngeld, den Kinderzuschlag oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, wenden sich an das für ihren Wohnort zuständige Sozialzentrum des Amtes für Soziale Dienste. Familien, die Wohngeld oder den Kinderzuschlag beziehen, müssen einen entsprechenden Nachweis vorlegen.

Es muss angegeben werden, für wen (sich selbst/ Sohn oder Tochter) die Leistungen beantragt werden.  Zu beachten ist: Für jedes Kind, jeden Jugendlichen oder jungen Erwachsenen ist ein eigener Antrag zu stellen.

Für die Inanspruchnahme der Leistungen für Bildung und Teilhabe wird dem/ der Berechtigten ein "Bremen-Pass" ausgehändigt. Im Regelfall wird der Bremen-Pass bei Antragstellung direkt persönlich ausgehändigt. Sofern ein schriftlicher Antrag auf dem Postweg erfolgt, wird der Bremen-Pass übersandt.

Damit werden die Leistungen grundsätzlich bewilligt.

Rechtsgrundlagen

Weitere Hinweise

Achtung: Die Gültigkeit des Bremen-Pass ist zeitlich begrenzt.  Nach Ablauf des Berechtigungszeitraums ist ein erneuter Antrag für diese Leistungen zu stellen.

Welche Fristen sind zu beachten?

Die Bewilligung erfolgt ab dem 1. des Antragsmonats.
Bezieher/innen von Wohngeld und/oder Kinderzuschlag können Leistungen für Bildung und Teilhabe noch rückwirkend für 12 Monate erhalten, sofern nachgewiesen wird, dass seit diesem Datum durchgehend diese Leistungen bezogen wurden.

Wie lange dauert die Bearbeitung

Sofern die grundsätzliche Anspruchsberechtigung vorliegt, kann innerhalb einer Woche der Bremen-Pass ausgestellt werden.

Welche Gebühren/Kosten fallen an?

keine