Eine allgemeine Vorprüfung für die Feststellung der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Bergbau beantragen

Wenn Sie mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig sind und ein bergbauliches Neu-, Erweiterungs-, Änderungs-, Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben planen, oder sich Vorhaben kumulieren und die Voraussetzungen für die Pflicht zur allgemeinen Vorprüfung vorliegen, muss die zuständige Behörde eine allgemeine Vorprüfung durchführen. Mit dieser allgemeinen Vorprüfung stellt die Behörde fest, ob für Ihr Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verpflichtend ist.

Bei der Vorprüfung richtet sich die Behörde nach Kriterien aus den Bereichen:

• Merkmale des Vorhabens
• Standort des Vorhabens
• Art und Merkmale möglicher Auswirkungen

Der Vorhabenträger ist verpflichtet die Vorprüfung vorzubereiten und der zuständigen Behörde relevante Angaben zu den Merkmalen des Neu-, Erweiterungs-, Änderungs-, Entwicklungs- und Erprobungsvorhabens, des Standorts sowie zu den möglichen erheblichen Umweltauswirkungen zu machen.

Folgende Vorhaben benötigen beispielsweise eine allgemeine Vorprüfung: 

• Errichtung und Betrieb eines Steinbruchs mit einer Abbaufläche von 10 ha bis weniger als 25 ha
• Gewinnung von Erdöl (bis 500 Tonnen) und Erdgas bis 500.000 m3) zu gewerblichen Zwecken
• Entsorgung oder Beseitigung von Lagerstättenwasser des Erdöl- und Erdgasbergbaus
• Bau einer Bahnstrecke für Gruben- oder Grubenanschlussbahnen mit den dazugehörigen Betriebsanlagen
• Wassertransportleitungen zum Fortleiten von Wässern aus der Tagebauentwässerung oder Leitungen zum Fortleiten von salzhaltigen Wässern aus der Gewinnung und Aufbereitung von Kali- und Steinsalz einschließlich solcher aus Kalihalden, die den Bereich des Betriebsgeländes überschreiten mit einer Länge von 25 km oder mehr
• Untergrundspeicher für Erdgas mit einem Fassungsvermögen von 1 Milliarde Kubikmeter oder mehr
• Untergrundspeicher für Erdöl, petrochemische oder chemische Erzeugnisse mit einem Fassungsvermögen von 50.000 bis weniger als 200.000 Tonnen
• Sonstige Tiefbohrungen ab 1.000 Metern Teufe zur Gewinnung von Bodenschätzen,
• Sonstige betriebsplanpflichtige Vorhaben einschließlich der zur Durchführung bergbaulicher Vorhaben erforderlichen betriebsplanpflichtigen Maßnahmen 

Neben der allgemeinen Vorprüfung gibt es auch eine standortbezogene Vorprüfung. Welche Vorhaben sich für die allgemeine Vorprüfung qualifizieren, können Sie der Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ der Anlage 1 aus dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) entnehmen.

Bei der Vorprüfung berücksichtigt die Behörde, ob erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen durch Merkmale des Vorhabens, des Standorts oder durch Ihre Vorkehrungen offensichtlich ausgeschlossen werden. Liegen der Behörde Ergebnisse vorgelagerter Umweltprüfungen oder anderer rechtlich vorgeschriebener Untersuchungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens vor, bezieht sie diese Ergebnisse in die Vorprüfung ein.

Voraussetzungen

• Sie sind mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig und planen ein bergbauliches Neu-, Änderungs-, Erweiterungs-, Forschungs- oder Entwicklungsvorhaben oder
• Ihr Vorhaben steht in engem Zusammenhang mit weiteren Vorhaben derselben Art (unabhängig vom Unternehmen) und die Voraussetzungen für die Pflicht zur allgemeinen Vorprüfung liegen in Summe vor oder
• Sie haben noch keine Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt oder die Prüfwerte werden erneut erreicht oder überschritten
• Ihr Vorhaben ist entweder:
  
  • in der UVP-V Bergbau als allgemeine Vorprüfung aufgeführt oder
  • im UVPG, Anlage 1, Spalte 2 mit „A“ aufgeführt oder
  • Ihr Forschungs- oder Entwicklungsvorhaben ist im UVPG, Anlage 1, Spalte 1 mit „X“ aufgeführt